Presse zum Haushalt 2024 - Schwabo v. 16.12.2023

17.12.2023

Gemeinderat beschließt Haushalt 2024 

Gemeinderat Blumberg - Nach letzter Sitzung steht der Etat
Hans Herrmann 15.12.2023 - 18:42 Uhr

Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan zu. Das Defizit wird aus den Rücklagen ausgeglichen. Die wieder belebte Stadtjugendpflege ist ein Erfolgsmodell.
Der Blumberger Gemeinderat hat bei der Abschlusssitzung des Jahres den Haushaltsplan 2024 einstimmig verabschiedet. Wie sich im Rahmen der Beratungen zeigte, kann das im Etat zunächst entstandene Defizit von rund drei Millionen Euro aus den Rücklagen der vergangenen Jahre kompensiert werden.
Bei der letzten Gemeinderatssitzung 2023 war am Donnerstag im Städtlesaal unter allen Fraktionen große Geschlossenheit zu spüren. Der Haushaltsplan wurde abgesegnet und ein turbulentes Jahr abgeschlossen. Dass die Zeiten nicht einfacher werden, war aus allen Haushaltsreden der Fraktionssprecher herauszuhören.
Gravierende Einflüsse, wie die Folgen von Corona, der Ukrainekrieg, steigende Energiepreise und wachsende Flüchtlingsströme stellen die Kommunen vor große Probleme.
Eine stagnierende Wirtschaft, geringere Steuereinnahmen und der Fachkräftemangel, der auch in der Stadtverwaltung spürbar ist, schlagen sich ebenfalls auf die Haushaltsplanungen einer Kleinstadt wie Blumberg nieder.
Gute Zusammenarbeit gelobt
Von allen Seiten wurde aber die gute Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit dem Gemeinderat unterstrichen. Dass die Erstellung eines Haushaltsplans immer aufwendiger und schwieriger wird, darüber waren sich alle einig. So erfuhr die Arbeit der Abteilung des städtischen Finanzwesens mit Julia Neidhart an der Spitze, die angesichts der vakanten Stelle des Stadtkämmerers dessen Aufgabe übernahm, durchweg Anerkennung. Dass beim Investitionsprogramm nicht gespart wird, wurde von allen Seiten begrüßt.
Antrag der CDU
Behandelt wurde auch ein Antrag der CDU, die seit 2019 geplante Sanierung der Stadthalle, die auch im damaligen Wahlprogramm der „Freien Liste“ Thema war, endlich umzusetzen. Die vom Fraktionsvorsitzenden Dieter Selig gewünschte Verpflichtungserklärung für das Geschäftsjahr 2025 wurde wieder zurückgezogen. Die Planungen sollen aber 2024 konkretisiert werden. Vor allem der Standort der Küche, ob an alter Stelle oder als Umbau im bisherigen Stuhllager, soll definiert werden. Über die Aussagen der Fraktionssprecher wird noch berichtet.
Viel Anklang fand der Jahresbericht des Jugendreferenten Sasa Hustic. „Die Wiederbelebung des Jugendhauses mit dem neuen Standort in der Stadtmitte habe sich mehr als bewährt“, hob Bürgermeister Markus Keller hervor. Die Ausführungen von Nehle Venohr, die ein duales Studium für Familien-, Jugend- und Sozialarbeit bei der Stadtjugendpflege absolviert, sowie das Resümee der Teamsprecherin Celina Zepf wurden mit Beifall quittiert. Auch die Kooperation mit Schulen stieß auf offen Ohren. Innerhalb kürzester Zeit erwarb sich die reaktivierte Einrichtung große Akzeptanz.